E I N L A D U N G

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Ehrenamt ist ein wichtiger Anker des gesellschaftlichen Lebens unserer Stadt. Ohne Ehrenamt wären Vereine und Initiativen nicht denkbar. Vor allem im sportlichen Bereich spielt das Ehrenamt eine große Rolle und wird oft genug nicht in dem Maß gewürdigt, welches es verdient hat.

Der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Dinslaken Stadtmitte/Averbruch möchte Sie deshalb zu einem Informations- und Diskussionsabend zu dem Thema

CDU vor Ort: Sport und Ehrenamt

einladen.

Als Referenten konnten wir

Herrn Markus Kuhlmann gewinnen.

Herr Kuhlmann ist Diplom-Theologe und als Geschäftsführer des Katholischen Bildungsforums im Kreisdekanat Wesel tätig und amtierender Vorsitzender von SUS 09 Dinslaken.

Die Veranstaltung findet am

Montag, den 13.06.2016

um 18:30 Uhr

in der Gaststätte "König am Altmarkt"

Eppinghovener Str., 46535 Dinslaken statt.

Wir freuen uns auf einen informativen Abend mit spannenden Diskussionen.

Die Veranstaltung ist nicht nur für CDU-Mitglieder angedacht, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich für dieses Thema interessieren.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Gerd Grauvogl-Bruns                                           gez. Heike Terhoff

  

(Vorsitzender)                                                               (stellvertretende Vorsitzende)

Hier findet ihr die Einladung zum JU Fußballturnier incl. Anmeldeformular und wichtigen Hinweisen

Der CDU Ortsverband Hiesfeld setzt sich in einem offenen Brief an den Bürgermeister für den Erhalt des Freibad ein.

 k Müll Die CDU-Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung einen Antrag der Senioren Union verabschiedet, der die Verwaltung damit beauftragt zu prüfen, inwieweit der DIN-Service bei der Müllabholung Hilfeleistungen erbringen kann.

„Behinderte Menschen, Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Senioren, sind auf zusätzliche Hilfe beim Vorrollen der teils schweren Müllcontainer vom jeweiligen Stellplatz aus bis an die Straße auf Hilfe angewiesen. Deswegen schlägt die Senioren Union und die CDU-Fraktion vor, dass der DIN-Service dort unterstützend tätigt wird. Es gibt viele Menschen, die für einen geringes Entgelt diese Hilfe in Anspruch nehmen werden.“, so Hans-Jürgen Woydich, Vorsitzender der Senioren Union.

Nach Vorstellung der CDU-Fraktion soll dieses Angebot aber für alle Dinslakenerinnen und Dinslakenern gelten.

Die Junge Union (JU) hat mit Freude die Nachricht aufgenommen, dass der Feierabendmarkt im Jahr 2017 in der Dinslakener Altstadt ausgerichtet wird. Die JU hatte sich für diese Idee eingesetzt und über die CDU-Fraktion einen Antrag in den Rat eingebracht, der verabschiedetet wurde und so die Verwaltung beauftragt wurde ein Konzept eines Feierabendmarktes in der Altstadt zu erstellen.

Diese gute Nachricht nimmt Fabian Schneider, Vorsitzender der Jungen Union Dinslaken, zum Anlass, zwei Jahre nach der Kommunalwahl ein kurzes Resümee zu ziehen: „Die JU hat sich im Kommunalwahlkampf dafür eingesetzt, Dinslaken, insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene, attraktiver zu machen und hat den Wählerinnen und Wählern versprochen, sich für verschiedenste Maßnahmen einzusetzen. Die JU hat etliche Anträge über die CDU-Fraktion in den Rat eingebracht. Zusammen hat man es geschafft etliche Maßnahmen umzusetzen, so dass zum Beispiel die Einrichtung eines freien Wlan-Netzes in der Innenstadt momentan umgesetzt wird. Auch das Sommerkino im Burginnenhof, die Sperrung der Duisburger Straße für mehr Außengastronomie am Wochenende und jetzt der Feierabendmarkt, waren wichtige Wahlkampfversprechen, die eingelöst worden sind. Die JU hat es sogar geschafft die strenge Stadtparkordnung zu lockern, sodass der Stadtpark, wie von der JU seit Jahren angestrebt, jugendfreundlicher wird. Hinzu kommt der Antrag für mehr duale Ausbildungsplätze, um einen attraktiveren Dinslakener Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu schaffen. An dieser Stelle bedanken wir uns bei der CDU-Fraktion für die sehr gute Zusammenarbeit.“

Der JU ist es wichtig in Zeiten von Politikverdrossenheit und großen Enttäuschungen über Parteien, den Bürger zu zeigen, dass im Wahlkampf nicht nur Versprechen gemacht werden, sondern dass diese nach der Wahl auch umgesetzt werden.

Als Nächstes steht die Sanierung der Sportanlagen auf der Agenda der Jungen Union. Die Sanierung war auch ein Thema mit dem im Wahlkampf geworben wurde.

Die CDU-Fraktion hat sich in dieser Woche schwerpunktmäßig mit dem Thema zusätzlicher Wohnbauflächen in der Stadt beschäftigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Heinz Wansing gegenüber der Redaktion: „Spätesten seit der Diskussion im Sozialausschuss hat das Thema die Politik und die Bevölkerung erreicht. Viele Bürger, insbesondere im Averbruch, sind besorgt um die Entwicklung ihres Wohnumfeldes.

Weiterlesen ...

Der traditionelle (un)politische Aschermittwoch 2016 fand erstmalig im Ledigenheim in Lohberg statt. Die knapp 200 Gäste, darunter Marie-Luise Dött MdB, Marie-Luise Fasse MdL, Simone-Tatjana Stehr Fraktionsvorsitzende der CDU OB und Lilo Wallerich Fraktionsvorsitzende B90/die Grünen DIN, wurden durch den Freiburger Kleinkünstler Frank Sauer schwungvoll unterhalten. In seinem aktuellen Programm "Mit Vollgas in die Sackgasse", wurden alle Facetten des Alltags intensiv beleuchtet. In der Pause mit einem kleinem Imbiss gab es ausreichend Gelegenheiten zum intensiven Gedankenaustausch und in einem Punkt waren sich alle einig, hier waren wir nicht zum letzten mal. Dieser Dank umfasst das Team des Ledigenheims ebenso,wie den Kanppenverein, der die Getränkeversorgung in bewährter Weise sichergestellt hat.

Als eine gute Grundlage für Diskussionen bezeichnet CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing die Entwürfe zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Man befinde sich ganz am Anfang der Diskussion, wie der Platz zukünftig aussehen soll. Dabei seien die vorliegenden Entwurfe sicherlich eine gute Grundlage, nicht mehr und nicht weniger.

„Für die CDU ist bei einer Planung im öffentlichen Raum, insbesondere an so exponierter Stelle, die konkrete Einbeziehung der Bürger unumgänglich. Und die Beteiligung der Einwohner darf nicht etwa nur pro forma erfolgen, sondern muss in einem echten Beteiligungsverfahren erfolgen, dessen Ergebnisse in die späteren Planungen einfließen“ meint Wansing.

Hier einige Impressionen vom Neujahrsempfang in der Neutor Galerie

k 20160110 172940
k 20160111 192945
k 20160111 194146

 

Pressemitteilung

Der Kreistag bleibt bei seinem Beschluss zum Haushaltsplan 2016. Selbstverständlich. „Es gibt überhaupt keinen Grund für ein Umdenken“, betont Frank Berger als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag. Denn nur die darin verankerte Konsolidierung halte einerseits die Kreis-Finanzen auf einem vernünftigen Kurs, biete den Menschen im Kreis andererseits aber nach wie vor ein denkbar breites Angebot. Ein Kernpunkt des Konzeptes ist die unveränderte Höhe der Kreisumlage bei 41,8 Prozentpunkten. Berger: „Nur dadurch behalten die Städte und Gemeinden im Kreis den finanziellen Spielraum, den sie Erfüllung ihrer Aufgaben brauchen.“ Nur so blieben den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Wesel Mehrausgaben in Millionenhöhe erspart, die ihnen Landrat Dr. Ansgar Müller (SPD) und die SPD-Fraktion im Kreistag aufbürden wollten.
„Dr. Müller und seinen Genossen schmeckte der Beschluss, den die CDU-geführte politische Mehrheit mit Grünen und FDP/ VWG im Kreistag bereits am 17. März gefasst hatte, überhaupt nicht. Der Landrat beanstandete die Entscheidung und rief den Kreistag zu einer Sondersitzung zusammen, in der das Kreis-Parlament seinen Kurs verlassen sollte. Als Begründung präsentierte der Verwaltungschef allerdings nur ein einziges Argument: die im Haushalt vorgesehenen personalwirtschaftliche Maßnahmen. Aber selbst diese Begründung fällt bei nüchterner Analyse in sich zusammen, so der CDU-Fraktionschef. Und die SPD erschöpfe sich in der Rolle eines politischen Bodyguard des Landrats; von ihr komme einmal mehr nichts als teils sogar grobschlächtige Polemik.

Die gebotene Sachlichkeit haben der Landrat und die SPD also nicht nur während der monatelangen Beratungen vermissen lassen. Sie sind sich leider treu geblieben und haben auch nach dem Haushaltsbeschluss ihre Orientierungslosigkeit nicht überwunden, bedauert Frank Berger. Das zeige ein Faktencheck:

-          Mit Krokodilstränen in den Augen versuche der Landrat den Menschen im Kreis weis zu machen, dass Vereine und Verbände wegen des Haushaltsbeschlusses des Dreierbündnisses auf die Überweisung freiwilliger Zuschüsse des Kreises warten müssten. Frank Berger: „Das ist so kompletter Unsinn. Richtig ist vielmehr, dass die Zuschüsse in jedem Jahr erst dann überwiesen werden können, wenn die Haushaltssatzung in Kraft getreten ist. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die Genehmigung durch die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde.“ Im vorigen Jahr lagen zwischen dem Haushaltsbeschluss des Kreistages (27. März 2015) und der Genehmigung durch die Bezirksregierung (14. August) rund 14 Wochen. Dass es in diesem Jahr länger dauern könnte, geht einzig und allein auf das Konto Dr. Müllers: Er hat die Sondersitzung des Kreistages einberufen, durch die sich der Ablauf des Verfahrens verzögern wird.

-          Landrat Dr. Müller und die SPD argumentieren, diese Sondersitzung habe stattfinden müssen. Frank Berger: „Wieder falsch.“ Der Landrat habe die Sitzung einberufen können, aber nicht müssen, „das war ihre persönliche Auffassung, aber kein naturwissenschaftliches Gesetz“, hielt der CDU-Vorsitzende dem Verwaltungschef in der Kreistagssitzung vor. Denn die Bezirksregierung werde den Haushaltsplan ohnehin überprüfen und gegebenenfalls für die Korrektur sorgen, die Dr. Müller und Genossen jetzt herbeiführen wollten – „doch wir sind sicher, dass es nicht dazu kommen wird“, betont Frank Berger: „Mit unserer Haushaltsplanung setzen wir genau die Linie der Sparsamkeit um, die die Bezirksregierung in der Haushaltsgenehmigung 2015 vorgegeben hat“. Bleibt die bittere Bilanz: Die von Dr. Müller einberufene Sondersitzung war ebenso unnötig wie kostspielig – denn der Landrat selbst rechnet mit mehreren tausend Euro an Kosten, die dafür aus dem Kreishaushalt an Sitzungsgeldern, Verdienstausfall und Verwaltungsaufwand bezahlt werden müssen.

-          Dr. Müller argumentiert, der Haushalt 2016 sei durch den Beschluss des Dreierbündnisses nicht auskömmlich finanziert. „Das stimmt nicht“, hält der CDU-Fraktionsvorsitzende dagegen: „Ehrlich wäre es, wenn Dr. Müller sagen würde, ich brauche mehr Geld für meine Politik‘. Wir sind allerdings der Auffassung, dass der Kreis kein Geld dafür hat, damit der Landrat und / oder die SPD das Wohlwollen bestimmter Interessengruppen gewinnen. Wir haben deshalb bei den Ausgaben vernünftige Grenzen gesetzt. Im Interesse der Allgemeinheit. Und genau das ist nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht der Politik.“

-          Der Landrat und die SPD kritisieren heftig die personalwirtschaftlichen Maßnahmen, die nach dem Konzept der politischen Mehrheit des Kreistages wesentlich zur Konsolidierung des Haushaltes beitragen wird. Frank Berger dazu: „Hier werden Ängste geschürt in einer Art und Weise, die geradezu verantwortungslos ist“. Beispielsweise habe der Landrat den Eindruck erweckt, als wolle das Dreierbündnis den Beschäftigten des Kreises tarifliche Erhöhung der Gehälter vorenthalten. Berger: „Welch ein Unsinn! Selbstverständlich werden alle Vereinbarungen der Tarifpartner eingehalten. Wir wissen, wie verantwortungsvoll und engagiert die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreises arbeiten, und wir schätzen ihren Einsatz. Wir wissen allerdings auch, dass die Beschäftigen ihre guten, krisensicheren Arbeitsplätze beim Kreis schätzen. Deshalb werden sie bei ruhiger Betrachtung der finanziellen Lage des Kreises verstehen, dass personalwirtschaftliche Maßnahmen (beispielsweise unter Nutzung der Fluktuation, die sich permanent ergibt) notwendig sind. Aber sie können sicher sein, dass es keine Entlassungen geben wird.“

-          Die SPD hat vom Bündnis aus CDU, Grünen und VWG gefordert, wenn sie solche personalwirtschaftlichen Maßnahmen fordere, solle sie sie gefälligst auch konkret benennen. Frank Berger: „Das dürfen wir gar nicht – und das weiß die SPD auch!“ In einem Gerichtsverfahren habe sich Dr. Müller ausdrücklich bestätigen lassen, dass nur er als Verwaltungschef den Personaleinsatz festlegen darf. „Die Rechtslage müssen wir akzeptieren. Allerdings muss im Gegenzug der Landrat hinnehmen, dass die Politik den finanziellen Rahmen für den Personaleinsatz festlegen darf. Und von diesem Recht machen wir Gebrauch.“ Nun ist es die Aufgabe des Landrates, diese Entscheidung umzusetzen.

Dr. Müller und die SPD argumentierten, auch sie seien zu Einsparungen bereit gewesen – so wie sie es in vergangenen Jahren bewiesen hätten. Tatsächlich habe es in früheren Jahren finanzielle Entlastungen im Kreishaushalt geben, stellt Frank Berger klar – allerdings nicht zuletzt dadurch, dass der Kreis sein Eigenkapital komplett aufgezehrt habe: „Wir hatten mehr als 50 Millionen – die sind jetzt weg.“ Umso bedauerlicher sei es, dass sich Landrat und SPD bei der Haushaltsberatung für 2016 nicht konstruktiv in die Überlegungen einbrachten, wo der Kreis sinnvoll und möglichst schonend Ausgaben zurückführen kann und dabei gewachsene Strukturen zu erhalten. Berger: „Wir mussten leider erkennen, dass der Landrat nicht Teil der Lösung ist sondern Teil des Problems“.

Infobrief von Marie-Luise Fasse aus dem Landtag NRW

Ausgabe "Schwarz auf Weiss" von Sabine Weiss aus Berlin

Anmelden

Passwort vergessen? Benutzername vergessen?